Allgemeine Geschäftsbedingungen
der INLICO AG für den Onlineshop PROTESTARI
Stand: [DATUM]
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern über den Onlineshop PROTESTARI, erreichbar unter
https://protestari.com. - Verkäufer und Vertragspartner des Kunden ist:INLICO AG
[vollständige Strasse und Hausnummer]
9492 Eschen
Fürstentum Liechtenstein
E-Mail: info@protestari.com
Telefon: [TELEFONNUMMER]
Handelsregister und Nummer: [EINTRAGEN]
UID-/Mehrwertsteuernummer, falls vorhanden: [EINTRAGEN]PROTESTARI ist eine Bezeichnung beziehungsweise Marke der INLICO AG. - Verbraucher ist eine natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu Zwecken abschliesst, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Das Angebot richtet sich an volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Lieferungen erfolgen ausschliesslich in die im Bestellvorgang auswählbaren Länder und Regionen.
- Für Bestellungen gilt die Fassung dieser AGB, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website bereitgestellt wird.
§ 2 Produktinformationen und bestimmungsgemässe Verwendung
- Die wesentlichen Eigenschaften eines Produkts ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, den Variantenangaben und den gegebenenfalls bereitgestellten Sicherheits- und Konformitätsunterlagen. Produktbilder können Zubehör oder Ausstattungsvarianten zeigen, die nicht zum Lieferumfang gehören. Massgeblich ist der ausdrücklich beschriebene Lieferumfang.
- Schutz- und Sicherheitseigenschaften werden nur insoweit zugesichert, als sie in der Produktbeschreibung und den zugehörigen modellbezogenen Unterlagen ausdrücklich angegeben sind. Aus Bezeichnungen wie „taktisch“, „Airsoft“, „Outdoor“ oder „Schutz“ ergibt sich ohne entsprechende ausdrückliche Angabe keine bestimmte ballistische, Stich-, Schlag-, Chemie-, Atemschutz- oder sonstige zertifizierte Schutzleistung.
- Produkte dürfen nur für den in der Produktbeschreibung genannten Zweck und entsprechend den mitgelieferten beziehungsweise auf der Produktseite veröffentlichten Gebrauchs-, Wartungs- und Sicherheitshinweisen verwendet werden.
- Produkte aus dem Sortiment sind nicht für Gewalttaten, Angriffe auf Personen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder die vorsätzliche Identitätsverschleierung im Zusammenhang mit rechtswidrigen Handlungen bestimmt.
- Der Kunde hat vor der Verwendung die am Verwendungsort geltenden Gesetze, behördlichen Auflagen und Veranstaltungsbestimmungen zu beachten. Das Mitführen oder Verwenden von Schutzausrüstung, Helmen, Schilden oder gesichtsbedeckenden Gegenständen kann insbesondere bei öffentlichen Versammlungen eingeschränkt oder verboten sein.
- Eine Angabe, dass ein Produkt grundsätzlich käuflich erworben werden darf, bedeutet nicht, dass sein Mitführen oder seine Verwendung an jedem Ort und zu jedem Zweck zulässig ist.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
- Die Darstellung der Produkte im Onlineshop ist ein unverbindliches Angebot zur Abgabe einer Bestellung und noch kein bindendes Verkaufsangebot der INLICO AG.
- Vor Absendung der Bestellung kann der Kunde die ausgewählten Produkte, Varianten, Mengen, Lieferadresse, Versandkosten und den Gesamtpreis überprüfen und Eingaben korrigieren.
- Mit Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
- Die INLICO AG bestätigt den Eingang der Bestellung automatisch per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung dokumentiert den Erhalt der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
- Der Vertrag kommt zustande, wenn die INLICO AG die Bestellung ausdrücklich annimmt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
- Die INLICO AG kann eine Bestellung insbesondere ablehnen, wenn:
- die Ware nicht verfügbar ist,
- offensichtliche Preis- oder Darstellungsfehler vorliegen,
- die Lieferadresse ausserhalb des angebotenen Liefergebiets liegt,
- der Verdacht einer rechtswidrigen Verwendung konkret naheliegt,
- gesetzliche oder behördliche Beschränkungen entgegenstehen.
- Der Vertragsschluss erfolgt zunächst in deutscher Sprache. Weitere Vertragssprachen werden erst nach entsprechender Bereitstellung im Onlineshop angeboten.
§ 4 Preise, Versandkosten und Abgaben
- Die Preise werden in Euro angezeigt und verstehen sich als Endpreise einschliesslich der nach dem anwendbaren Recht geschuldeten und im Bestellvorgang ausgewiesenen Umsatzsteuer, sofern diese geschuldet wird.
- Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen. Sie können vom Produkt, der Variante, der Menge und dem Zielland abhängen.
- Der im Bestellabschluss angezeigte Gesamtbetrag ist für die Zahlung an die INLICO AG massgeblich.
- Einfuhrabgaben und Einfuhrsteuern:
[VOR VERÖFFENTLICHUNG DIE GEPRÜFTE REGELUNG EINFÜGEN. Es muss eindeutig festgelegt werden, ob alle Lieferungen abgabenfrei beziehungsweise DDP erfolgen oder ob und in welchen Fällen Kunden zusätzliche Einfuhrabgaben zu tragen haben. Diese Regelung muss mit dem tatsächlichen AliExpress-Checkout, IOSS-/Steuermodell und der Buchhaltung übereinstimmen.] - Bankkosten, Wechselkursaufschläge oder Entgelte des eigenen Zahlungsdienstleisters des Kunden, die nicht von der INLICO AG veranlasst oder kontrolliert werden, gehen gegebenenfalls zu Lasten des Kunden.
§ 5 Zahlungsbedingungen
- Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellvorgang angezeigt. Der Kunde kann nur die dort tatsächlich angebotenen Zahlungsarten verwenden.
- Der Kaufpreis und die Versandkosten sind mit Vertragsschluss beziehungsweise entsprechend der Anzeige des ausgewählten Zahlungsdienstleisters fällig.
- Bei Zahlung über PayPal oder einen anderen Zahlungsdienstleister gelten ergänzend dessen jeweils vereinbarte Nutzungsbedingungen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über das beim Checkout verwendete Konto des Kunden.
- Die INLICO AG ist berechtigt, bei fehlgeschlagener, zurückgebuchter oder unberechtigt angefochtener Zahlung die Auslieferung zurückzuhalten, bis die Zahlung ordnungsgemäss erfolgt ist. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 6 Lieferung und Direktversand durch Lieferanten
- Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde hat für eine vollständige und zustellfähige Adresse zu sorgen.
- Die INLICO AG kann Bestellungen durch von ihr beauftragte Hersteller, Lieferanten oder Logistikdienstleister direkt an den Kunden versenden lassen. Vertragspartner und Ansprechpartner des Kunden bleibt unabhängig davon die INLICO AG.
- Lieferzeiten werden auf der Produktseite oder im Bestellvorgang angegeben. Unterschiedliche Produkte einer Bestellung können in getrennten Sendungen geliefert werden, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Dadurch entstehen keine zusätzlichen Versandkosten, die nicht vor Vertragsschluss ausgewiesen wurden.
- Trackinginformationen werden dem Kunden nach Verfügbarkeit übermittelt. Eine fehlende oder verspätete Aktualisierung des Trackings allein belegt nicht, dass eine Sendung verloren gegangen ist.
- Bei nicht zustellbaren Sendungen, erheblichen Verzögerungen oder Verdacht auf Verlust soll der Kunde die INLICO AG kontaktieren. Die INLICO AG koordiniert die weitere Abklärung mit Lieferant und Transportdienstleister.
- Falls die INLICO AG wegen nicht zu vertretender Nichtverfügbarkeit beim Lieferanten nicht liefern kann, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Zahlungen werden erstattet.
- Offensichtliche Transportschäden oder eine unvollständige Lieferung sollen der INLICO AG möglichst zeitnah mit Bestellnummer und geeigneten Fotos gemeldet werden. Eine verspätete Meldung führt nicht automatisch zum Verlust gesetzlicher Mängelrechte.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises Eigentum der INLICO AG, soweit eine solche Vereinbarung nach dem anwendbaren Recht zulässig ist.
§ 8 Rücktrittsrecht beziehungsweise Widerrufsrecht
- Verbrauchern kann ein gesetzliches Rücktritts- beziehungsweise Widerrufsrecht zustehen.
- Voraussetzungen, Fristen, Folgen und das Verfahren ergeben sich aus der separaten Rücktrittsbelehrung, die vor Vertragsschluss bereitgestellt wird.
- Der Rücktritt kann ausserdem über die auf der Website bereitgestellte elektronische Funktion „Hier vom Vertrag zurücktreten“ erklärt werden: [DIREKTLINK ZUR FUNKTION EINFÜGEN].
- Für Mängel, Falschlieferungen oder beschädigte Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Diese sind vom freiwilligen Rücktrittsrecht zu unterscheiden.
§ 9 Gesetzliche Mängelrechte
- Es gelten die gesetzlichen Mängel- beziehungsweise Gewährleistungsrechte des für den Kunden anwendbaren Rechts.
- Die Beauftragung eines Lieferanten mit dem Direktversand schränkt diese Rechte nicht ein. Ansprüche wegen eines Vertrags- oder Produktmangels sind gegenüber der INLICO AG geltend zu machen.
- Eine allfällige freiwillige Herstellergarantie besteht zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten und nur in dem Umfang, der in den jeweiligen Garantiebedingungen angegeben ist.
§ 10 Haftung
- Die INLICO AG haftet nach den gesetzlichen Vorschriften.
- Keine Bestimmung dieser AGB schliesst oder beschränkt eine gesetzlich zwingende Haftung, insbesondere für Personenschäden, arglistiges Verhalten, übernommene Garantien oder nach anwendbarem Produkthaftungsrecht.
- Gesetzliche Verbraucherschutzrechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 11 Beschwerden und Kundenkontakt
Beschwerden, Fragen zu Bestellungen und Meldungen zu Produkt- oder Sicherheitsproblemen sind zu richten an:
INLICO AG – PROTESTARI
E-Mail: info@protestari.com
Telefon: [TELEFONNUMMER]
Für eine schnellere Bearbeitung sollen Bestellnummer, Produktbezeichnung und eine kurze Beschreibung des Anliegens angegeben werden.
[REGELUNG ZUR FREIWILLIGEN ODER GESETZLICH VORGESCHRIEBENEN TEILNAHME AN VERBRAUCHERSTREITBEILEGUNGSVERFAHREN NACH RECHTLICHER PRÜFUNG ERGÄNZEN.]
§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss der separat bereitgestellten Datenschutzerklärung. Diese ist nicht Bestandteil des Kaufvertrags, sondern informiert über die Datenverarbeitung durch die INLICO AG und eingesetzte Dienstleister.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Es gilt das Recht des Fürstentums Liechtenstein unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl gesetzlich zulässig ist.
- Gegenüber Verbrauchern führt diese Rechtswahl nicht dazu, dass ihnen der Schutz zwingender Bestimmungen entzogen wird, die nach dem Recht ihres gewöhnlichen Aufenthalts anwendbar sind. Eine solche Klarstellung ist für Verbraucherklauseln besonders wichtig.
- Gerichtsstände richten sich nach den zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Ein ausschliesslicher Gerichtsstand am Sitz der INLICO AG wird Verbrauchern nicht entgegen zwingendem Recht auferlegt.
§ 14 Schlussbestimmungen
- Änderungen dieser AGB gelten nur für Bestellungen, die nach ihrer Bereitstellung auf der Website abgegeben werden. Bereits abgeschlossene Verträge bleiben von späteren Änderungen unberührt, sofern keine gesetzlich zulässige anderweitige Vereinbarung besteht.
- Zusätzliche oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn die INLICO AG ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
Separate Rücktrittsbelehrung
Diese sollte als eigener Abschnitt beziehungsweise eigene Seite vor dem Checkout verlinkt werden. Liechtenstein verwendet rechtlich den Begriff Rücktritt; das dortige Fernabsatzrecht sieht grundsätzlich eine 14-tägige Frist vor.
Rücktrittsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten.
Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, den Besitz an der Ware erlangt haben.
Werden mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung getrennt geliefert, beginnt die Frist mit dem Erhalt der zuletzt gelieferten Ware. Bei einer Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken ist der Erhalt der letzten Teilsendung beziehungsweise des letzten Stücks massgeblich.
Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
INLICO AG
[vollständige Adresse]
9492 Eschen, Liechtenstein
E-Mail: info@protestari.com
mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren, von diesem Vertrag zurückzutreten.
Sie können hierfür auch unsere elektronische Funktion „Hier vom Vertrag zurücktreten“ unter folgender Adresse verwenden:
[DIREKTLINK EINFÜGEN]
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie Ihre Rücktrittserklärung vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.
Folgen des Rücktritts
Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten, erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen, einschliesslich der Kosten der günstigsten angebotenen Standardlieferung. Zusätzliche Kosten für eine von Ihnen gewählte besondere Lieferart werden nicht erstattet, soweit sie über die günstigste Standardlieferung hinausgehen.
Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang Ihrer Rücktrittserklärung. Wir verwenden dafür dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keine Entgelte unsererseits.
Wir dürfen die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis über die Rücksendung erbracht haben, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt. Dies gilt nicht, wenn wir angeboten haben, die Ware selbst abzuholen.
Sie haben die Ware unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Ihrer Rücktrittserklärung an folgende von uns bestätigte Rücksendeadresse zurückzusenden:
[KONTROLLIERTE RÜCKSENDEADRESSE EINFÜGEN – NICHT EINFACH EINE ALIEXPRESS-ADRESSE ÜBERNEHMEN]
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware rechtzeitig absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern wir nicht ausdrücklich etwas anderes zusagen. Voraussichtliche Kosten beziehungsweise Hinweise zur Ermittlung: [EINFÜGEN].
Für einen etwaigen Wertverlust der Ware müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht erforderlich war. Gesetzlich abweichende oder für Sie günstigere Regelungen bleiben unberührt.
